FAQ: unangemeldet?
In diesem Frühling jährt sich der revolutionäre Erste Mai das dreißigste Mal. Seit 1987 steht dieser Tag in Berlin für ein unversöhnliches und kraftvolles Aufbegehren gegen die herrschenden Zustände. Dieses Jahr scheint dies nötiger denn je zu sein: Ein gefährlicher Rechtsruck geht durch die Gesellschaft, die Politik folgt weiterhin neoliberalen Ideologien und der Staat setzt auf Überwachung und Repression. Der Revolutionäre Erste Mai ist unsere Antwort darauf. Aber im Gegensatz zu den letzten Jahren findet er zum 30. Geburtstag als unangemeldete Demo statt.
Warum unangemeldet?
Der Revolutionäre Erste Mai soll Organisierung von Unten ausdrücken und unterstützen: Alle, die ihre Unzufriedenheit mit den kapitalistischen Verhältnissen ausdrücken wollen, sind aufgerufen an diesem Tag gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Eine unangemeldete Demonstration ist dafür die passende Protestform, die deutlich macht, dass wir mit diesem Staat nicht kooperieren. Tausende Menschen, die ohne vorherige Absprache mit diesem ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen, sind eine offensive Antwort auf die staatlichen Repressionen. Die Demonstration wird also, da wir sie nicht anmelden, zu einer Tat der Selbstermächtigung, die als subversive Massenaktion die Grenzen des Machbaren verschiebt.
Die unangemeldete Demo soll auch dem neuen rot-rot-grünen Senat, der sich als mitte-links Regierung versteht, und in dem sich vor allem die Linkspartei auch als Sprachrohr der außerparlamentarischen Bewegung darstellt, ein deutliches Zeichen senden, dass wir uns nicht auf die parlamentarischen Mühlen verlassen. Wenn wir wollen, dass sich etwas ändert, müssen wir die Sachen selber in die Hand nehmen.
Was bedeutet „unangemeldet“ ganz konkret?
„Unangemeldet“ bedeutet erst einmal, dass wir – ganz simpel – die Demonstration nicht anmelden. Das heißt, dass wir keine Vorgespräche führen und auch sonst in keiner Weise mit den Bullen kooperieren. Unser Ziel ist es, eine kraftvolle Demonstration mit inhaltlichem Ausdruck durchzuführen. Tranpis, Fahnen und Sprechchöre geben dem Protestzug Struktur. Dabei geht es uns nicht um eine Auseinandersetzung mit den Repressionsbehörden, aber wir werden unsere Demo selbstbestimmt durchsetzen.
Wie funktioniert eine unangemeldete Demo am Ersten Mai?
Die Demonstration beginnt um 18 Uhr am Oranienplatz. Nach einem deutlich erkennbaren Signal gehen wir gemeinsam los. Die geplante Route werden wir im Vornherein veröffentlichen, um allen die Möglichkeit zu geben, sich angemessen vorzubereiten. Die Demonstration soll laut, ausdrucksstark und durch innere Geschlossenheit kraftvoll sein. Dabei gelten die üblichen Demoregeln wie sonst auch bei anderen Gelegenheiten: Kein Alkohol oder andere Drogen, aufeinander aufpassen und nicht alleine unterwegs sein.
Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist es dabei juristisch unerheblich, ob eine Demo angemeldet ist oder nicht. Nur wer an einer verbotenen Demo teilnimmt handelt nach dem Gesetz ordnungswidrig (keine Straftat). Strafbar würde sich nur die Person machen, die eine unangemeldete Demo veranstaltet bzw. leitet, eine solche „Leitungsperson“ ist aber grade nicht gewünscht, sondern selbstverantwortliches Handeln.