Posts by: karl


Einige Hoffnungsschimmer zwischen vielen Fragezeichen – der 1. Mai in der Rigaer Straße

Mit der großen Anzahl an Menschen, die bereit waren an einer nicht angemeldeten revolutionären 1. Mai Demonstration durch Friedrichshain teilzunehmen, beweist sich der Bedarf etwas zu artikulieren, das schwer in Worte zu fassen ist. Wurde doch im Vorfeld, wie übrigens in der gesamten Thematik des Mieten- und Wohnungskampfs, oft von einer Wut geredet und geschrieben, die sich hoffentlich irgendwann entladen möge. Einige Tausend haben sich von dem Motto – Gegen die Stadt der Reichen – angesprochen gefühlt und etwas umgesetzt, dass in der Vorbereitung der Demo nicht selbstverständlich erschien; nämlich dieselbe in Gang zu bringen und gegen eine bundesweite Mobilisierung der Repressionskräfte durchzusetzen. Damit dürfte in Zukunft für vergleichbare Situationen der lange Zeit übliche Kniefall vor dem/der Berliner Polizeipräsidenten/in obsolet geworden sein. Eine Demonstration findet statt, wenn wir es wollen und nicht wenn es eine Behörde gnädigerweise zulässt. Diese Demo war autonom, auch wenn nur eine Minderheit Autonome waren, weil sie sich ihren Weg gesucht hat und ohne Zwischenkundgebungen, ohne Lauti, mit Parolen, Transpis und Schilder, wirklich Allen die Möglichkeit gab irgendetwas zu artikulieren. Wir waren überrascht von den Massen, die an unserem Haus vorüber zogen und freuen uns über die Solidaritätsbekundungen, die das pausenlose Hetzen der Medien gegen uns als bedeutungslos entlarven. Enttäuscht hat uns, dass dieses Potential weitgehend verpufft ist und aus der Stärke der Demo keine Angriffe resultiert sind, sondern alle eher in Konsumhaltung hinter dem Fronttranspi hergelaufen sind. An dieser Stelle sei aber auch gleich gesagt, dass wir uns hier genauso auch an die eigene Nase zu fassen haben. Ob wir den Ausdruck richtig als Zustimmung zu den Bemühungen, einen unregierbaren Kiez, eine widerständige Nachbarschaft bzw. einen rechtsfreien Raum hier im nördlichen Friedrichshain zu etablieren, deuten können, wissen wir nicht. Denn der Raum, den wir zusammen mit der Liebig34 und anderen Nachbar*innen und Freund*innen hier...

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Aufruf der Liebig 34

LIEBIG 34 RUFT AUF ZUM 1.MAI IN FRIEDRICHSHAIN. GEGEN DIE STADT DER REICHEN! Ihr habt es wahrscheinlich alle schon häufig gelesen: Wir, das anarcha-queer-feministische Hausprojekt, Liebig34, im Friedrichshainer Nordkiez ist seit dem 01.01.2019 akut räumungsbedroht (https://de.indymedia.org/node/31598). Die Räumungsklage gegen uns wurde vom Eigentümer Padovicz schon eingereicht. Die Lage ist angespannt und unsere Zukunft ungewiss. Auch die Situation im Nordkiez spitzt sich immer weiter zu. Bullen werden immer präsenter und fahren ständig in unserem Kiez auf und ab. Helis schwirren fast ununterbrochen über unseren Köpfen. Tagesspiegel und co hetzen über uns und unsere Freund*innen. Berlin wartet auf die Krawalle und verkauft Fensterplätze gegen Geld in der Rigaer Straße (https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/krawall-gaffer-berliner-vermietet-ausguck-am-1-mai–32437782()). Geisel schwadroniert in Pressekonferenzen über uns und will uns und unseren Widerstand befrieden. Unser Haus gerät immer mehr in den Fokus der breiten medialen Öffentlichkeit. Und warum? Der 1.Mai kündigt sich an. Der autonome 1.Mai läuft 2019 durch Friedrichshain, zeigt seine Entschlossenheit gegen die Stadt der Reichen, die sich in unserem Kiez gut erkennen lässt. Es gibt kein besseres Bild für den Kapitalismus und seinen Schergen als das Auffahren von Bullen als „Schutz“ vor der CG-Baustelle in der Rigaer Straße. Gröner zittert aus Angst vor Krawallen und der Staat ist Instrument des Spekulanten. Nichts anderes haben wir erwartet. Wir begrüßen, dass der 1.Mai repolitisiert werden soll. Nach Jahren der Partykultur inmitten des „myfest“ in Kreuzberg laufen wir nun in Friedrichshain unter anderem an unserem Haus vorbei. Die Demonstration soll auch an weiteren Häusern vorbeiziehen, die von dem Immobilienhai Padovicz aufgekauft wurden. Allein in Friedrichshain besitzt er um die 200 Immobilien und treibt den Ausverkauf des einstigen Arbeiter*innenstadtteils voran. Padovicz steht so, wie Akelius, Gröner und Konsorten, für ein Berlin, das wir ablehnen – ein Berlin, dass nur Platz hat für den Profit und zu einer Stadt der Reichen verkommt. Dieser Tag...

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1. Mai: Plan A & Plan B

Auch dieses Jahr wird die 1.-Mai-Demonstration unangemeldet statt finden. Wir werden uns am Wismarplatz ab 18 Uhr versammeln und die geplante Route laufen [plan A]. Die Route findet ihr hier. Falls es uns doch nicht möglich sein wird, die Demonstration zu starten, werden wir uns um 21 Uhr am Schleidenplatz treffen [plan B]. Was an dem Tag passiert, liegt an uns und all den Menschen, die genug davon haben, in einer Stadt der Reichen zu leben. Gegen die Stadt der Reichen! Für einen subversiven Mai! *** Was bedeutet „unangemeldet“ ganz konkret? „Unangemeldet“ bedeutet erst einmal, dass wir – ganz simpel – die Demonstration nicht anmelden. Das heißt, dass wir keine Vorgespräche führen und auch sonst in keiner Weise mit den Bullen kooperieren. Unser Ziel ist es, eine kraftvolle Demonstration mit inhaltlichem Ausdruck durchzuführen. Tranpis, Fahnen und Sprechchöre geben dem Protestzug Struktur. Dabei geht es uns nicht um eine Auseinandersetzung mit den Repressionsbehörden, aber wir werden unsere Demo selbstbestimmt durchsetzen. Wie funktioniert eine unangemeldete Demo am Ersten Mai? Die Demonstration wird am Wismarplatz starten. Nach einem deutlich erkennbaren Signal gehen wir gemeinsam los. Die geplante Route wurde im Vornherein veröffentlichen, um allen die Möglichkeit zu geben, sich angemessen vorzubereiten. Die Demonstration soll laut, ausdrucksstark und durch innere Geschlossenheit kraftvoll sein. Dabei gelten die üblichen Demoregeln wie sonst auch bei anderen Gelegenheiten: Kein Alkohol oder andere Drogen, aufeinander aufpassen und nicht alleine unterwegs sein. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist es dabei juristisch unerheblich, ob eine Demo angemeldet ist oder nicht. Nur wer an einer verbotenen Demo teilnimmt handelt nach dem Gesetz ordnungswidrig (keine Straftat). Strafbar würde sich nur die Person machen, die eine unangemeldete Demo veranstaltet bzw. leitet, eine solche „Leitungsperson“ ist aber grade nicht gewünscht, sondern selbstverantwortliches Handeln.

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Aufruf der Kiezkommunen zur Demo „Gegen die Stadt der Reichen!“

Auf zur „Unsere Häuser – Unsere Kieze“ Demonstration am 30.4. im Wedding! Auf zur revolutionären 18 Uhr Demonstration am 1. Mai in Friedrichshain! Jetzt mal ehrlich, wenn du dich in deinem Leben umschaust, findest du, es läuft fair für dich und deine Freund*innen, Familie, Nachbar*innen, Kolleg*innen? Hast du das Gefühl, du kannst dich frei entscheiden, wo du wohnst, womit du deinen Lebensunterhalt verdienst, was du isst oder wie du dich kleidest? Wenn nein, ist es an der Zeit das zu ändern. Wir leben hier in Berlin in einer Stadt, die sich verdammt schnell verändert. Lebensmittel, Wohnraum, Kulturangebote, dass alles wird verdammt viel teurer aber Löhne, Renten und Sozialhilfe steigen kaum. Einige wenige spielen hier mit dem Leben vieler, die täglich versuchen, ihren Weg bestmöglich zu meistern. Immobilienspekulant*innen, Großunternehmen, Politiker*innen, die zuschauen und mitmachen und wenig Interesse daran haben, dass sich an diesem Verhältnis etwas ändert. Sie rüsten auf. Sie drücken unsere Löhne durch Ausgliederung und Union Busting. Sie lassen uns zwangsräumen, wenn die Miete einmal nicht pünktlich angekommen ist. Sie erlassen neue Polizeigesetze, um jeden Protest im Keim zu ersticken und uns immer und überall kontrollieren zu können. Uns macht das wütend. Allein machen sie dich ein Anders und besser kann es nur werden, wenn wir die Sache selbst in die Hand nehmen. Deshalb: Lasst uns zusammen kommen, unsere Wut auf die Straße tragen. Aber, lasst uns auch zusammen kommen, um uns kennenzulernen. Lasst uns besprechen, wie es gut für alle sein kann. Dafür haben wir die Kiezkommunen im Wedding, in Kreuzberg/Neukölln und in Friedrichshain gegründet. Wir organisieren offene Cafés, Diskussionen und Protestaktionen in unseren Nachbarschaften. Wir werden gemeinsam aktiv gegen Chefs, Vermieter*innen, Rassist*innen und Sexisten. Und damit haben wir Erfolg. Ende April und Anfang Mai werden wir zu zwei großen Demonstrationen gemeinsam auf die Straße gehen. Komm am...

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Ein 1. Mai im Jahr der Entscheidungen – Verbinden wir unsere Kämpfe gegen die Stadt der Reichen!

Alle von uns dürften in den letzten Monaten verfolgt haben, was nicht weit von hier in Frankreich abging. Vor allem zu Anfang war viel Skepsis im Spiel angesichts des populären Kampfes der Massen, die das gesamte Land zeitweise lahm legten und sich Samstag für Samstag dazu verabredeten, die großen Städten aufzusuchen. Der wirtschaftliche Schaden, die Plünderungen und Zerstörungen in den Zentren der Macht, die direkten Angriffe auf die staatlichen Institutionen, die Positionierung gegen die vielfach erlebte staatliche Gewalt und die Verweigerung einer Repräsentation machten die Bewegung der Gelben Westen über die anfänglichen Zweifel Vieler erhaben. Ohne Frage ist die Bewegung nicht frei von Widersprüchen, die Instrumente der Spaltung und sozialen Kontrolle als Angriffe des Staates auf die Gesellschaft sind präsent. In vielen Texten wurde schon erwähnt, dass das Verhältnis von Stadt- und Landleben ein wichtiger Faktor für die Bewegung der Gelbwesten ist. Ein bedeutender Teil der Mobilisierung, auch wenn dies in den deutschen Medien keine Erwähnung findet, kommt aus den ländlichen Gebieten und kleinen, provinziellen Städten. Die Blockaden an dortigen Verkehrsknotenpunkten haben nicht nur wirtschaftlichen Schaden verursacht, sondern auch einen wesentlichen Moment der Organisierung und der sozialen Sprengkraft ausgemacht. Die Beteiligung der ländlichen Bevölkerung hat den Protesten ein größeres Ausmaß gegeben und die Rolle der Großstädte als Orte des Angriffs gegen die Zentren und Symbole der Macht verstärkt. Die Verachtung für diese, auch wenn sie teilweise diffus sein mag, ist eine positive Eigenschaft. Sie bricht aus der Passivität aus und bezieht Position im sozialen Krieg. Sie deckt sich mit unserer Sicht auf die Gesellschaft und die Stadt. Wie gerne würden wir es hier sehen, wenn tausende von Menschen das Brandenburger Tor beschmutzen würden und die Friedrichstraße in Schutt und Asche legten. Mit unserem kleinen rebellischen Projekt im Friedrichshainer Nordkiez versuchen wir, jeden Tag, ein Stachel im Herzen der Bestie...

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