Posts by: 1mai


radikale linke | berlin: Aufruf zum 1. Mai

Gegen die Stadt der Reichen! Während abertausende Berlinerinnen und Berliner sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können, verdiente der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Wohnen, Michael Zahn, im Jahr 2015 rund 2,4 Millionen Euro. Das war eine Million mehr als im Vorjahr. Während ganze Familien zwangsgeräumt werden und Geflüchtete jahrelang in Heimen hausen müssen, gehen jährlich etwa 4,5 Millionen Euro auf dem Konto des Chefs des Immobilienriesen Vonovia, Rolf Buch, ein. Während in der Tourismusbranche vom Fluglinien- über das Hostel-Personal bis zu Reinigungskräften für Hungerlöhne schuften, nennt Ryan-Air-Chef Michael O‘Leary ein Vermögen von rund einer Milliarde US-Dollar sein eigen, Eigentümer des Kreuzberger Luxushotels Orania und Schloss-Erbe Dietmar Müller-Elmau ist zumindest noch Multimillionär. Während – oft migrantische und illegalisierte – Bauarbeiter ohne Arbeitsschutz schuften und an der Armutsgrenze dahinvegetieren, leben Bauriesen wie Christoph Gröner in obszönem Luxus. Und während ein linkes Projekt nach dem anderen zerstört wird, hantiert die Consus Real Estate – Eigentümerin der in Friedrichshain verhassten CG Gruppe – mit einem „Entwicklungsvolumen“ von zehn Milliarden Euro. Nehmen wir uns die Stadt   Berlin ist eine kapitalistische Metropole. Den einen dient sie als Feld lukrativer Geldanlage. Den anderen beschert sie einen Alltag aus Ausbeutung, Fremdbestimmung, Sorgen und Diskriminierung. Wenn wir fragen, wem gehört die Stadt, ist die Antwort klar: Im Moment nicht uns. Nicht uns, die vom Jobcenter kleingehalten werden. Auch nicht uns, die arbeiten und zu wenig Kohle haben, um sich die ganzen netten Dinge, die für Reiche zur Verfügung stehen, leisten zu können. Auch nicht uns, die keinen deutschen Pass haben und von den Cops jeden Tag kriminalisiert werden. Und auch nicht uns Frauen, die  jeden Tag am eigenen Leib erfahren was patriarchale Unterdrückung bedeutet. Die Stadt, wie sie heute ist, ist für viele nicht lebenswert. Sie ist ein Ort der Nöte und der Entfremdung, der Depression und des...

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1. Mai 2019: Gegen die Stadt der Reichen

Aufruf zu einem neuen 1. Mai 2019: Der Kapitalismus macht weltweit eine kleine Minderheit unfassbar reich. Gleichzeit zwingt er den überwiegenden Teil der Menschen zu Armut, Ausbeutung und Zukunftslosigkeit oder verdammt sie in Vereinzelung. In diesem Klassenwiderspruch bewegt sich auch das Leben in unserer Stadt. Die einen machen Profit. Mit dem Bau von Großbauprojekten – Hotels, Einkaufszentren, dem Milliardengrab BER-Flughafen –, mit Mietsteigerungen und Spekulation, mit Tourismus – durch die Verwertung von jeder Lebensregung der Gesellschaft. Für sie ist die Stadt ein Raum unbegrenzter Möglichkeiten. Geld kann in jeder Nische angelegt und zu mehr Geld gemacht werden. Die anderen sind wir alle. Die, die nicht am Spiel der Mächtigen teilnehmen. Die, die kein Geld zum Anlegen haben. Die, die keine Firma haben. Die, die von Job zu Job tingeln, um dann doch mit der nächsten Mietsteigerung umziehen zu müssen. Die, die arbeiten und arm bleiben; oder erwerbslos sind und im Zwangssystem Hartz-IV jeden Monat den letzten Euro umdrehen müssen, damit genug Essen auf den Tisch kommt. Die, die keine Papiere haben und kriminalisiert werden, wenn sie versuchen, irgendwie durchzukommen. Die, die sich Freiräume aufbauen und dann aus ihren Häusern geprügelt werden, weil irgendeine Briefkastenfirma mit Scheinen gefüttert werden muss. Dass die Stadt der Reichen so bleibt, wie sie ist, dafür sorgen der Staat und seine Büttel: Die Armutsverwalter aller Farben – von SPD bis Linke, von Grün über CDU bis AfD – und die Cops, die das Staatswohl mit Gewalt durchsetzen. Wollen wir etwas ändern, können wir uns nicht auf sie und ihre kaputte „Demokratie“ verlassen. Wir müssen uns organisieren – in unseren Kiezen, mit unseren Freund*innen und an unseren Ausbildungs- und Arbeitsplätzen – und gemeinsam aufbegehren. Der 1. Mai wird weltweit als ein Tag begangen, an dem Linke sich die Straße nehmen, um zu zeigen: Wir sind im...

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Fahnenmeer in Solidarität mit Rojava – 1. Mai 2018

Heraus zum 1. Mai in Berlin! – Hinein in den Fahnenmeer-Block! Seit Ende Januar 2018 findet in Afrin ein grausamer Angriffskrieg statt. Die Armee des faschistischen türkischen Staates ist zusammen mit islamistischen Mordbanden in der selbstverwalteten Region eingefallen. Ihr Ziel: Die Demokratische Konföderation Nordsyrien, ein Projekt, das Millionen Menschen Hoffnung auf ein friedliches Zusammenleben (nicht nur) im Mittleren Osten gibt, zu zerstören. Die Angriffsarmee mordet, foltert, plündert. Und sie tut all dies mit offener Unterstützung aus Deutschland. Die türkische Armee mordet mit Leopard-2-Panzern und Heckler&Koch-Gewehren. Die Bundesregierung unternimmt nichts, um diesen Angriffskrieg zu beenden. Im Gegenteil, sie unterstützt die AKP-MHP-Diktatur auf allen Ebenen. Die Genehmigung von Waffenexporten geht weiter, wirtschaftlich und politisch will man noch enger zusammenarbeiten. Und Rüstungskonzerne wie Rheinmetall verwandeln Blut in Profite. In Deutschland drückt sich diese Zusammenarbeit in einer Verfolgung kurdischer Aktivist*innen und mit ihnen solidarischer Menschen aus. De facto hat die SPD/CDU/CSU-Regierung das Demokratische Gesellschaftszentrum der Kurd*innen (Nav-Dem) schon einem Vereinsverbot unterzogen. Dem Verein wird ständig verboten, Veranstaltungen anzumelden, sogar das kurdische Neujahrsfest Newroz wurde kriminalisiert. Razzien bei kurdischen Verlagen und Kulturinstitutionen zielten auf die Kriminalisierung linker kurdischer Musik sowie der Bücher Abdullah Öcalans, die von den Bullen beschlagnahmt wurden. Vergessen wir nicht, dass unter anderem die Volks- und Frauenverteidigungseinheiten YPG/YPJ selbstlos 40.000 Jesiden aus den Fängen des IS befreiten. Anstatt ihnen für die Befreiung vom IS zu danken, versucht die Bundesregierung durch absurde Symbolverbote, die Unterstützung von YPG/YPJ zu verhindern. Die Verbote zeigen: Die deutsche Regierung hat Angst vor den Ideen der kurdischen Bewegung. Rätebewegung, Frauenbefreiung und kollektive Wirtschaft, Verständigung aller Unterdrückten und ihre Selbstverteidigung sind den Herrschenden eine Bedrohung. Rojavas Utopie soll zerstört werden. Der Krieg, den die BRD gegen die kurdische Bewegung führt, wird legitimiert durch das 1993 erlassene Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Die Staatsanwaltschaften werten seitdem nahezu jedes Engagement...

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Auswertung 1. Mai 2017

Nicht um Erlaubnis fragen – Selber machen!   Mit über 15.000 Menschen zog die diesjährige revolutionäre erste Mai Demo unangemeldet durch Kreuzberg und Neukölln. Dieses Jahr haben wir uns unnötige Anmelder_innengespräche und Auflagen der Versammlungsbehörde erspart, und haben unser Recht auf die Straße zu gehen in die eigenen Hände genommen. Wenn wir gegen Staat und Kapitalismus rebellieren fragen wir nicht vorher um Erlaubnis. Einige Medien und Politiker_innen haben sich im Vorfeld über diesen angekündigten Regelverstoß bloss echauffiert, andere haben wie immer versucht Krawall herbei zu reden. Wieder andere dachten wohl, das Ganze sei nur eine Promo-Aktion. Auch die Polizei hatte über die Medien an uns appelliert, doch noch in letzter Sekunde anzumelden. Aber wir alle haben gezeigt, dass ein unangemeldeter erster Mai in Berlin möglich ist, und uns gemeinsam ein Stück Selbstermächtigung zurückgeholt. Dafür ein fettes Danke, an alle, die dabei waren. Danke an alle die unterstützt haben, danke an die Demobeobachtung, an die Gefangenenbetreuung und den juristischen Beistand. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass wir noch immer unversöhnlich mit Staat, Polizei und Kapital sind und das am Ende immer die Straße entscheidet. Klar war von vornherein: ein solcher Akt würde nicht ohne Antwort der Staatsgewalt bleiben. Die Ankündigung ohne obligatorische Anmeldung und Zwangsabsprachen mit der Polizei zu demonstrieren, wurde als politische Kampfansage verstanden, und so war sie auch gemeint. Von 72 Festnahmen ist bisher die Rede. Darüber hinaus sind eine ganze Menge Leute bei der Durchsetzung der Demo von den Bullen verletzt worden. Unsere Solidarität gilt allen Betroffenen. Für alle, die nun mit Repression konfrontiert werden: Denkt daran, getroffen hat es euch, gemeint sind wir alle. Wendet euch an die Rote Hilfe und den Ermittlungsausschuss wenn ihr juristische Unterstützung benötigt. Sprecht mit Freund_innen darüber, wie es euch geht und was ihr erlebt habt. Ihr seid nicht allein! Wir stehen...

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Pressemitteilung: gegen Erdogan und G20-Gipfel

An dieser Stelle veröffentlichen wir die aktuelle Pressemitteilung des 1.-Mai-Bündnisses. Schaut selbst und vergleicht, was die bürgerlichen Medien damit machen. Revolutionäre 1. Mai-Demo richtet sich gegen Erdogan und G20-Gipfel +++18-Uhr-Demo solidarisiert sich mit Erdogan-Gegnern +++ Merkel, Erdogan und Trump sind gute Gründe um gegen G20-Gipfel zu protestieren +++ 1.-Mai-Demo beginnt um 18 Uhr am Oranienplatz in Kreuzberg +++

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